Software-Nutzungsbedingungen von Xpert-Design Software - Andreas Spang

Im Folgenden sind die Bedingungen für die Nutzung von Programmen der Firma Xpert-Design Software, D-86391 Stadtbergen, nachfolgend Lizenzgeber genannt, aufgeführt. Die Nutzung der Software erfolgt durch den Lizenznehmer, der sich ausdrücklich mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden erklärt.

1. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand des Vertrages ist das über das Internet vom Lizenzgeber gelieferte Computerprogramm, dessen Zusatzmodule und Schnittstellen, sowie die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung. Sie werden nachfolgend "Software" genannt.
Der Lizenzgeber macht darauf aufmerksam, dass es nach dem aktuellen Stand der Technik unmöglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen erdenklichen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher Software, die im Sinne der Beschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Der Vertrag läuft bei Erwerb der Lizenzdatei auf unbestimmte Zeit, oder beim Erwerb der Mietlizenz für die Dauer der Mietzeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Nutzung der Software erlischt automatisch nach Ende der Mietzeit bei Nutzung einer Mietlizenz oder fristlos und ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt.

2. Umfang der Nutzung
Der Lizenzgeber gewährt dem Lizenznehmer für die Vertragsdauer eine einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software.
Die Software darf nur in Verbindung mit einer Datenbank installiert und genutzt werden. Beinhaltet die Lizenz sogenannte Synchronisationsmodule, dürfen die Synchronisationsclients mit eigenen Datenbanken ausgestattet werden. Die Nutzung der Lizenz für mehrere Installationen und damit mehreren Datenbanken ist nicht gestattet.
3. Änderungen, Aktualisierungen

Der Lizenzgeber ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Aktualisierungen der Software zu erstellen. Der Lizenzgeber ist nicht verpflichtet Aktualisierungen solchen Lizenznehmern zur Verfügung zu stellen, welche kein aktuell gültiges Softwarepflegepaket bezahlt haben oder deren Nutzungsrecht erloschen ist.

4. Besondere Einschränkungen
Dem Lizenznehmer ist es untersagt:
a) ohne vorherige, schriftliche Einwilligung des Lizenzgebers die Software oder Teile daraus einem Dritten zu überlassen oder einem Dritten sonstwie zugänglich zu machen.
c) die Software ohne vorherige, schriftliche Einwilligung abzuändern, zu übersetzen oder in irgendeiner Form zu dekompilieren.
d) von der Software abgeleitete Werke zu erstellen.

5. Eigentumserwerb
Der Lizenznehmer erhält kein physikalisches Produkt, sondern lediglich einen Downloadlink zum Herunterladen der Software. Ein Erwerb von Rechten an der Software ist damit nicht verbunden. Alle Rechte an der Software bleiben dem Lizenzgeber vorbehalten.

6. Übertragung der Lizenzrechte
Das Recht zur Übertragung des Lizenzrechtes an der Software kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Lizenzgebers an einen Dritten übertragen werden.

7. Vervielfältigung
Die Software mit allen damit verbundenen Schriftmaterialen ist urheberrechtlich geschützt.
Dem Lizenznehmer ist das Anfertigen von beliebig vielen Kopien zu Sicherungszwecken gestattet. Diese Kopien müssen vom Lizenznehmer sorgfältig aufbewahrt und vor dem Zugriff eines Dritten geschützt werden.
Darüber hinaus ist es ausdrücklich verboten, die Software ganz oder teilweise, in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

8. Vertragsverletzung
Bei Schäden aufgrund Verletzung dieses Vertrages, insbesondere des Urheberrechtes, haftet der Lizenznehmer im vollem Umfang.

9. Gewährleistung und Haftung
Der Lizenzgeber gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe bzw. Abnahme der Software, diese unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Benutzung, fehlerfrei ist.
Aus den in 1. genannten Gründen übernimmt der Lizenzgeber keine Haftung für die völlige Fehlerfreiheit der Software. Insbesondere übernimmt der Lizenzgeber keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen des Lizenznehmers genügt oder mit anderen, von ihm ausgewählten Programmen oder Computern zusammenarbeitet.
Ist die Software nicht im Sinne von 1. grundsätzlich brauchbar, so hat der Lizenznehmer das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und endet nach einem Jahr. Der Lizenzgeber ist zur Gewährleistung nur verpflichtet, wenn die Software sachgemäß behandelt und nicht verändert wurde.
Der Lizenzgeber verpflichtet sich, Fehler an der Software, die den bestimmungsgemäßen Gebrauch wesentlich einschränken, innerhalb der Gewährleistungsfrist kostenfrei zu beseitigen und zwar nach Wahl des Lizenzgebers durch Lieferung einer verbesserten Programmversion oder durch Hinweise zur Beseitigung bzw. Umgehung der Fehlerauswirkung.
Der Lizenznehmer meldet dem Lizenzgeber alle auftretenden Fehler schriftlich in kürzester Zeit an und gewährt dem Lizenzgeber die zur Mängelbeseitigung angemessene Zeit und Gelegenheit.
Der Lizenzgeber haftet nicht für Schäden, es sei denn, ein Schaden ist durch Vorsatz oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht worden. Gegenüber Kaufleuten wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit sie nicht von der Zusicherung von Eigenschaften umfasst sind.

10. Sonstiges
Sollten einzelne Teile des Vertrages unwirksam sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des gesamten Vertrages. Es gelten dann die Vorschriften, die dem ursprünglichen Sinn des Teiles am nächsten kommen. Es gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Xpert-Design Software - Andreas Spang Gerichtsstand für alle Vertragspartner ist der Sitz von Xpert-Design Software - Andreas Spang